Mi

02

Mär

2011

Martin Sonneborn - Die PARTEI

Dieser Artikel wird Ihnen präsentiert von Manuel Scheidweiler

 

Foto: ddp
Foto: ddp

"Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu bauen. Außer uns."

Die Partei

 

 

Dieser Artikel in dem es mehr um "Die PARTEI" als solche geht, ist quasi die Fortsetzung meines Artikels "Martin Sonneborn - Titanic - Heimatkunde". 

Bei der Partei "Die PARTEI", handelt es sich um eine Abkürzung für Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative. 

 

Im folgenden sind hier kleine Auszüge, einer kleine Auswahl an Interviews mit Sonneborn zu lesen. Um zu dem jeweilig vollständige Interview zu gelangen, einfach den link über dem Auszug benutzen:

 

 

Open Source im Wahlkampf - Martin Sonneborn (Die Partei) - linux Magazin


..."Linux-Magazin Online: Welche Bedeutung hat die Förderung von Open-Source-Software wie GNU/Linux in Ihrer Partei und für den IT-Standort Deutschland?

Martin Sonneborn: Bisher absolut keine, darauf gebe ich Ihnen mein Ehrenwort. Aber jetzt, wo Sie uns drauf ansprechen: Wir sind dafür. Ich gehe doch recht in der Annahme, dass uns das hier im Netz Sympathien bringen wird?"...

 

 

Mauer macht lustig - Zeit

 

...ZEIT CAMPUS: Für viele Leute wurden Sie selbst zum Ärgernis. Der DFB wollte gar 600 Millionen Mark Schadensersatz von Ihnen, weil Sie Fifa-Komitee-Mitglieder bei der Vergabe der Fußball-WM 2006 bestochen haben.

Sonneborn: Wir hatten einige Faxe an die Herren geschickt, in denen wir ihnen »very good sausages and a wonderful KuKuClock« versprachen, falls sie für Deutschland stimmten. Einer von ihnen enthielt sich tatsächlich der Stimme. Das Medienecho darauf hat mich selbst überrascht. Wir haben im öffentlichen Bewusstsein die Vergabe einer WM mit dem Thema Korruption in Verbindung gebracht – das war für viele Menschen offenbar ein recht neuer Gedanken... -> (hier ein Video zu dem Thema)

 

...ZEIT CAMPUS: Ihre politisch-satirische Aktionsplattform ist derzeit die PARTEI…

Sonneborn: …eine eingetragene Partei, wie ich betonen möchte. Da wir die nötige Zahl an Mitgliedern und ein demokratisches Programm haben, wurden wir 2004 vom Wahlleiter anerkannt.

ZEIT CAMPUS: Und das, obwohl Sie die Mauer wieder aufbauen wollen.

Sonneborn: Ich gebe Ihnen mein Ehrenwort, ich wiederhole: mein Ehrenwort, dass es an dieser Mauer mit uns keinen Schießbefehl geben wird! Die deutsche Einheit krankt doch daran, dass sich viel Unzufriedenheit angesammelt hat. Der Osten fühlt sich über den Tisch gezogen, der Westen hat Bedenken gegen den Solidaritätszuschlag. Aber es fand zur Zeit der PARTEI-Gründung keine Debatte darüber statt. Das ist ein unberechtigtes Tabu, das wir durch unseren Wahlkampf zum Thema gemacht habe...

 

 

"Unser Auftrag ist die entgültige Teilung Deutschlands" - Stern

 

...Stern: Haben Sie eigentlich Wähler im Osten?

Sonneborn: Ja, Titanic wird ja zu geringem Teil im Osten gelesen und auch die Partei hat dort ihre Ortsgruppen. So ist es zum Beispiel ein Vorschlag der Ortsgruppe Leipzig, die Frauenkirche in Dresden einzureißen und mit den Trümmern die Mauer wieder aufzubauen. Ein derartiger Ansatz zeigt, dass es auch in der Zone vernünftige Menschen gibt. Ich habe die Zonenbürger übrigens auf einer Expedition selbst studiert. Mit dem Regisseur Andreas Coerper bin ich einmal um Berlin herum gewandert, um zu sehen, was für Lebensformen sich an der ehemaligen Grenze entwickelt haben. Coerper hatte mich damit gelockt, dass er schon Angela Merkel und Guido Westerwelle, also Bundesvorsitzende anderer populistischen Parteien, gebeten hätte, mit ihm zu gehen. Die hatten aber keine Zeit. Ich hatte schon, und ich suche natürlich immer das Gespräch mit dem einfachen Bürger. Als Spitzenpolitiker darf man nicht so abgehoben sein wie Guido Westerwelle...

 

 

Die Bundestagswahl muss wiederholt werden - News.de

 

News.de: Herr Sonneborn, Bundeswahlleiter Roderich Egeler hat «Die Partei» nicht zur Bundestagswahl zugelassen. Heute hat er das amtliche Endergebnis bekannt gegeben. War es das mit Ihrer Machtperspektive für die nächsten vier Jahre?

Sonneborn: Nein, überhaupt nicht. Abgesehen davon, dass wir uns auf Landtagswahlen vorbereiten und Unterstützerunterschriften sammeln, führen wir natürlich schon aus ganz primitiver Häme, aus Rachegefühlen und auch aus Achtung vor der Demokratie den Kampf gegen den unsäglichen Wahlleiter Egeler weiter.

News.de:Sie behaupten, der letzte Wahlleiter, der «derart undemokratisch mit kleinen und anderen Parteien umgesprungen ist», sei 1946 von einem alliierten Militärtribunal hingerichtet worden. Ist der heutige Bundeswahlleiter wirklich so schlimm?

Sonneborn: Unter Egeler sind sehr, sehr undemokratische Dinge passiert. Es ist ja ganz offensichtlich, dass mit der Nichtzulassung der «Partei» gegen geltendes Recht verstoßen wurde. Das bestätigen Parteienrechtler, Verfassungsrichter und auch die OSZE-Beobachter. Wir werden nun eine öffentlichkeitswirksame Auseinandersetzung führen und für Transparenz sorgen. Zunächst werden wir Beschwerde beim Wahlprüfungsausschuss des Bundestags einlegen. Wenn von denen eine Absage kommt, worauf alles hindeutet, ziehen wir vor das Bundesverfassungsgericht und fordern eine Wiederholung der Bundestagswahl.

 

 

 

Im unteren Video ist Sonneborns Plädoyer für die Demokratie vor der 2. Sitzung des Bundeswahlausschusses zu sehen. Die vollständigen Videos findet Ihr hier: Teil 1 und Teil 2

 

 

Martin Sonneborn (Die Partei) im packenden TV Duell mit Matthias Matussek (Deutsche Klassik Partei), es werden Themen wie Arbeit, Steuern/Finanzen und Aussenpolitik angesprochen.

"Wenn Sie immernoch nicht wissen wen Sie wählen sollen, dann kann ich Ihnen auch jetzt nicht mehr weiterhelfen."

Einzelheiten zur Geschichte der Partei "die PARTEI"

der Wahl können Sie hier nachlesen. Kurz und knapp und klipp und klar, kann man sagen:

02. August 2004 - Redakteuer des Fakten-Magazins Titanic gründen "Die PARTEI".

09. September 2004 - Die PARTEI hat 1000 Mitglieder und übergibt die Mitgliedsanträge an den Bundeswahlleiter.

22. Mai 2005 - Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen - Ergebnis: 1383 (0,016%) Stimmen.

05. Juni 2005 - in Mannheim wird die Gründung der Hintner-Jugend bekannt gegeben

12. August 2005 - Die PARTEI wird vom Bundeswahlleiter zur Bundestagswahl 2005 zugelassen.

03. September 2005 - ein Kandidatencasting wird durchgeführt.

Bei der Wahl wurden 0,4% in Berlin und 0,3% in Hamburg erzielt

2007 - Reise nach Georgien und Treffen mit dem Vorsitzenden der Georgischen Arbeiterpartei.

Juli 2009 - der Bundeswahlausschuss sprach der Partei "die PARTEI" die Parteieigenschaft für die Bundestagswahl 2009 ab.

Ein entsprechender Widerspruch vor dem Bundeswahlausschuss wurde abgelehnt.

13. August 2009 - Der Film "die PARTEI" läuft bundesweit in den Kinos

30. August 2009 - Kommunalwahl in NRW, Krefeld 0,69%

14. September 2009 - Martin Sonneborn ruft auf, die Piratenpartei zu wählen.

03. November 2009 - die PARTEI legt Einspruch gegen die Gültigkeit der Bundestagswahl 2009 beim Deutschen Bundestag ein. 

14. Dezember 2009 - Abschlussbericht der OSZE zur Bundestagswahl 2009 schlägt eine Überarbeitung des Zulassungsprozesses von Parteien zur Wahl vor, da die Zusammensetzung des Bundeswahlausschusses subjektive Entscheidungen begünstigen könnte, die Regelungen zur Zulassung sehr allgemein gehalten sind und Widerspruchsmöglichkeiten vor dem Wahltag nicht vorgesehen sind.

09. Mai 2010 - Landtagswahl in NRW: 0,17%, Im Vergleich zur letzten Wahl wurden die Stimmen also verzehnfacht.

06. Dezember 2010 - Die PARTEI hat eine Wahlprüfungsbeschwerde wegen Nichtzulassung zur Bundestagswahl 2009 beim Bundesverfassungsgericht erhoben

20. Februar 2011 - Hamburger Bürgerschaftswahl: 0,7 der Stimmen, etwas mehr als doppelt so viele wie bei der Wahl zuvor, und erreichte damit eine neue historische Bestmarke bei einer Landtagswahl. In fünf Stadtteilen (Hammerbrook, St. Pauli, Sternschanze, Veddel und Kleiner Grasbrook) konnte sie einen höheren Stimmenanteil als die FDP gewinnen, in den Stadtteilen Sternschanze und St. Pauli lag sie darüber hinaus auch vor CDU. Das beste Ergebnis erzielte die PARTEI im Stadtteil Kleiner Grasbrook, dort erreichte sie 5,3 % der Stimmen.

Martin Sonneborn bei "Zimmer frei"

 

Eine weiterer medienwirksamer Auftritt, den ich persönlich sehr "ansprechend" finde war Sonneborns Besuch der Sendung "Zimmer Frei". Sonneborn: "Ich glaube, ich hatte in der Sendung auch schon erwähnt, dass ich grundsätzlich keine TV-Gebühren bezahle." Er habe auch erzählt, dass bei der Titanic regelmäßig 50-Euro-Scheine verlost worden seien, wenn sich jemand mit der Begründung "Johannes B. Kerner ist als Moderator überbezahlt" bei der GEZ abgemeldet hatte. Der WDR teilte mit, dass Aussagen wie diese nicht der Grund dafür sei, dass die Sendung trotz der Produktionskosten von etwa 250.000 Euro pro Sendung nicht ausgestrahlt werden wird. Vielmehr soll diese Ausgabe nicht "lustig" gewesen sein und Sonneborn entgegen der Abmachung, nicht in der Rolle des Parteivorsitzender der Partei "Die PARTEI" aufzutretten, gehandelt haben.

Am 20. Oktober 2009 wurde die Sendung dann dennoch ausgestrahlt. Auf diese Weise reagierte der Sender auf die aufkommende Diskussionen und Vorwürfe, der Zensur von Seiten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Der Sender gibt damit dem Druck der Zuschauen nach.

 

 

Nun Folgen einige Wahlwerbespots:

 

Man darf also gespannt sein, wie die PARTEIgeschichte weitergeht...

 

Amen

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